ORF/ATV: Berufung

Der ORF hat am Donnerstag fristgerecht Berufung gegen den Bescheid der KommAustria eingebracht, der die Nutzung der ORF-Sendeanlagen durch ATV regelt. Das teilte der ORF in einer Aussendung mit. Grund für die Berufung sei die Unmöglichkeit der fristgerechten technischen Adaption der Sendeanlagen. In diesem Zusammenhang verweist der ORF auf den Produzenten der erforderlichen Geräte, der bis zum im Bescheid genannten Termin nicht liefern könne. ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs bezeichnete die Berufung als "vorhersehbar" und sah seinen Vorwurf der "Verzögerungstaktik" durch den ORF bestätigt. Man werde "das Beste daraus machen", so Fuchs zum weiteren Verlauf des Rechtsstreits.

ATV hat sich laut Aussendung entschlossen eine eigene Berufung einzubringen, die ebenfalls am Donnerstag fristgerecht eingereicht wurde. Hätte der ORF nicht berufen, wäre ein Rückzug der ATV-Berufung kein Problem gewesen. Laut ATV-Chef-Fuchs bezieht sich die eigene Berufung auf bereits im Verfahren eingebrachte Ansichten, vor allem beim Entgelt. So ist ATV der Meinung, der ORF dürfe nur die notwendigen Zusatzkosten für Installation und Instandhaltung verrechnen, nicht aber Infrastrukturkosten. "Die Kosten dafür wurden bereits den ORF-Gebührenzahlern verrechnet", so Fuchs. ATV wolle dafür nicht ein zweites Mal zur Kasse gebeten werden. Wann der bisher nur über Kabel empfangbare Privatsender nun tatsächlich "on air" gehen wird, kann Fuchs nicht abschätzen. Das hänge vom Bundeskommunikationssenat (BKS) ab, der nun am Zug sei. Eine Entscheidung wird frühestens im September erwartet.

zurück 19.07.2002