Bescheid für ATV rechtskräftig

Der Bundeskommunikationssenat (BKS) hat die Vergabe der bundesweiten Sendelizenz für terrestrisches Privat-TV an den Kabelsender ATV bestätigt. Der Bescheid der Medienbehörde ist damit rechtskräftig. Den weiteren Bewerbern um die Lizenz bleibt somit nur noch der Weg zum Verfassungs- bzw. Verwaltungsgerichtshof. In jedem Fall setzt die KommAustria aber nun die Vergabe der weiteren Lizenzen für Ballungsraumfernsehen in Salzburg, Linz und Wien fort.

"Wir freuen uns über dieses Ergebnis und darüber, dass die Behörde die Entscheidung zu unseren Gunsten so zügig getroffen hat", kommentierte ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs den Beschluss des BKS. Fuchs zeigte sich zuversichtlich, dass ATV im Herbst planmäßig mit der landesweiten Ausstrahlung seines neuen Programms über Hausantennen starten werde. Soll diese Hoffnung Wahrheit werden, ist erneut die KommAustria am Zug, die derzeit im Streit zwischen ORF und ATV um die Höhe der Miete für die Sendeanlagen vermittelt. Wenn keine Einigung der beiden TV-Sender erzielt wird, muss die Behörde einen Preis festlegen.

Medienanwalt Georg Zanger will noch mit seinem Klienten, Privat-TV-Bewerber Hanno Soravia, beraten. In jedem Fall sieht er jedoch Möglichkeiten die Entscheidung bei Verfassungs- bzw. Verwaltungsgerichtshof zu bekämpfen. Ansatzpunkte sieht Zanger vor allem bei der Interpretation der Behörde in Bezug auf die Glaubwürdigkeit des Finanzierungskonzepts. In Anbetracht der wirtschaftlichen Situation von ATV erscheine diese fragwürdig, so Zanger. Auch Mitbewerber Florian Novak schließt die Fortsetzung des Kampfes gegen den Bescheid bei den jeweiligen Gerichtshöfen nicht aus. Er betont jedoch, dass seine Priorität nun bei der Wiener Regionallizenz liege.

Favoriten für die noch verbleibenden regionalen Frequenzen sind in Salzburg das schon jetzt im Kabel empfangbare Salzburg TV sowie in Linz die Privatfernseh GesmbH, die ebenfalls schon im Linzer Kabelnetz sendet. Für beide Bewerber wurde eine Empfehlung der jeweiligen Landesregierungen abgegeben. In Wien ging diese Empfehlung der Landesregierung an das TV-Projekt "Puls City-TV", an dem die Gewista maßgeblich beteiligt ist. Allerdings wurde sie aus formalrechtlichen Gründen wieder zurückgezogen. Das Rennen dürfte daher in Wien wesentlich spannender werden. Auch Soravias Kanal 1 und Novaks Ganymedia Network sind hier wieder am Start (Novak hat sich für alle drei Frequenzen beworben). Auch Smart.city.tv, einer gemeinsamen Bewerbung von ET Multimedia und dem Kabel-TV-Projekt TIV, werden gute Chancen nachgesagt.

zurück 23.04.2002