Berufungen gegen bundesweite Privat-TV-Lizenz

Die ATV-Konkurrenten um die bundesweite Privat-TV-Lizenz, Hanno Soravia (Kanal 1), Florian Novak (zett.at) und Andreas Sattler (A3), haben gegen den vor 14 Tagen zugestellten Bescheid der KommAustria über die Vergabe der Lizenz an den Kabelsender ATV berufen. Die Berufungen gehen nach einer weiteren 14-tägigen Frist für eine Gegenstellungnahme an den Bundeskommunikationssenat (BKS) im Bundeskanzleramt. Die KommAustria will mit der Vergabe der regionalen Sendelizenzen erst fortfahren, wenn der Bescheid rechtskräftig ist.

Hanno Soravias TV-Projekt Kanal 1 wird vom Medienanwalt Georg Zanger vertreten. Die Berufung für Kanal 1 argumentiert vor allem mit der für Soravia fragwürdigen wirtschaftlichen Absicherung von ATV sowie der angeblich ausländischen Eigentümerstruktur des Senders. Zudem sieht Zanger keinen Grund die aufschiebende Wirkung des Bescheides auszusetzen. "Gefahr im Verzug", wie von der Judikatur für eine solche Maßnahme gefordert, liege immer nur dann vor, wenn der Eintritt eines unmittelbaren Schadens bei Unterlassung der Maßnahme in hohem Maße wahrscheinlich sei, so Zanger. Dies sei in diesem Fall nicht ersichtlich.

ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs sieht den Berufungen gelassen entgegen. ATV wird von Medienanwalt Michael Krüger vertreten. Er hat bereits im Zuge der Bewerbung einen Antrag gestellt, den Berufungen keine aufschiebende Wirkung zu gewähren. Diesem Antrag wurde von der Behörde stattgegeben. Der Sendestart im Herbst 2002 sei daher nicht gefährdet, so Fuchs. "Bedauern müssen die Berufungen nur die ernsten Bewerber für die Ballungsraumfrequenzen in Wien, Linz und Salzburg, da sich dadurch erhebliche Verzögerungen bei der Vergabe ergeben können", ergänzte Herbert G. Kloiber, Vorsitzender des Aufsichtsrates von ATV. Beim BKS geht man davon aus, dass eine Entscheidung in zweiter Instanz noch vor dem Sommer getroffen wird. Danach besteht noch die Möglichkeit den Bescheid beim Verfassungs- oder Verwaltungsgerichtshof zu bekämpfen.

Wird der Bescheid der KommAustria bestätigt, sind noch drei regionale TV-Sendelizenzen für Wien, Linz und Salzburg von der Medienbehörde zu vergeben. Favoriten sind in Salzburg das schon jetzt im Kabel empfangbare Salzburg TV, sowie in Linz die Privatfernseh GesmbH, die ebenfalls schon im Linzer Kabelnetz sendet. Für beide Bewerber wurde eine Empfehlung der jeweiligen Landesregierungen abgegeben. In Wien ging diese Empfehlung der Landesregierung an das TV-Projekt "Puls City-TV", an dem die Gewista maßgeblich beteiligt ist. Das Rennen dürfte hier aber wesentlich spannender werden. In Wien sind auch die bundesweiten Bewerber Kanal 1 und Ganymedia Network von Florian Novak mit dabei (Novak hat sich für alle drei Frequenzen beworben). Auch Smart.city.tv, einer gemeinsamen Bewerbung von ET Multimedia und dem Kabel-TV-Projekt TIV, werden gute Chancen nachgesagt.

zurück 18.02.2002