Bundesweite Privat-TV-Lizenz geht an ATV

ATV hat das Rennen um die bundesweite Sendelizenz für terrestrisches Privat-TV für sich entschieden. Die KommAustria hat heute, Freitag, ihre Entscheidung im Zulassungsverfahren für das erste bundesweite, terrestrisch verbreitete Privatfernsehen bekannt gegeben. Gewinner ist der schon bisher als Favorit gehandelte Kabel-TV-Sender ATV. Das Unternehmen des Tele München-Chefs Herbert Kloiber erhält die Sendelizenz für die Dauer von zehn Jahren. Die drei Mitbewerber um bundesweites Privat-TV können innerhalb von 14 Tagen beim Bundeskommunikationssenat (BKS) Berufung gegen den heute zugestellten Bescheid der Erstinstanz KommAustria beantragen. Dass diese Möglichkeit wahrgenommen wird, hält KommAustria-Leiter Hans Peter Lehofer für wahrscheinlich.

Die KommAustria schließt eine aufschiebende Wirkung der Berufung aus. ATV hat sich damit mit einem diesbezüglich vorsorglich gestellten Antrag durchgesetzt. Mit der Vorbereitung des Sendebetriebes kann sofort begonnen werden. Wann österreichisches Privat-TV erstmals bundesweit on air geht, hängt vor allem von den Verhandlungen des neuen Players in der österreichischen Medienlandschaft mit dem ORF ab. Der Bescheid bedeutet gleichzeitig eine fernmelderechtliche Bewilligung aller notwendigen Sendeanlagen, die im Wesentlichen dem ORF gehören. Der ORF ist gesetzlich verpflichtet diese Anlagen "zu angemessenen Bedingungen" zur Verfügung zu stellen. Zurzeit verhandeln ATV und der ORF über diese Bedingungen. ATV-Geschäftsführer Tillmann Fuchs hält es nach wie vor für möglich, noch vor dem Sommer auf Sendung zu gehen.

Von den vier Bewerbern sind letztendlich nur zwei in die engere Wahl der KommAustria gekommen: ATV und Kanal 1 von Hanno Soravia. Die beiden anderen, Florian Novaks Ganymedia Network und Andreas Sattler, scheiterten nach Ansicht der Behörde bereits an den Zulassungsvoraussetzungen des Privat-TV-Gesetzes (PrTV-G). Novak und Sattler konnten die "fachliche, finanzielle und organisatorische Eignung" nicht glaubhaft machen. Der Schwerpunkt liegt eindeutig bei den Finanzen. Behördenleiter Lehofer betonte, dass es der Behörde nicht um einen Nachweis der Finanzierung gehe. Die Bewerber mussten lediglich ein glaubhaftes Finanzkonzept präsentieren, dies sei den beiden ausgeschiedenen Bewerbern nach Ansicht der Behörde nicht gelungen.

Die Auswahlgrundsätze, nach denen die KommAustria ihre Entscheidung zwischen ATV und Kanal 1 getroffen hat sind im Wesentlichen vier im PrTV-G festgelegte Punkte, von denen die Behörde drei von ATV qualitativ besser erfüllt sieht. Ein Kriterium, den Anteil der Eigenproduktion, konnte Kanal 1 für sich entscheiden.

Die heutige Entscheidung habe keinen Einfluss auf die Vergabe der regionalen Sendelizenzen. "Ballungsraumfernsehen ist ein eigenes Spiel. Die Entscheidung bei der bundesweiten Lizenz präjudiziert die Entscheidung nicht", sagte Lehofer im Bezug auf die Chancen der Bewerber, die auch regional antreten. Die Vergabe für die regionalen Lizenzen könne erst beginnen, wenn der BKS eine Entscheidung in zweiter Instanz gefällt habe, so Lehofer. Im Falle einer Berufung sei mit vier bis sechs Monaten zu rechnen.

zurück 01.02.2002