KommAustria schreibt zwei Privatradio-Lizenzen neu aus

Die Kommunikationsbehörde KommAustria hat die Privatradio-Zulassungen in den Versorgungsgebieten "Bezirke Völkermarkt und Wolfsberg" (Unterkärnten) und "Oberes Ennstal" neu ausgeschrieben. Die von der Privatrundfunkbehörde erteilten Zulassungen für diese Gebiete waren vom Verfassungsgerichtshof am 13. Juni aufgehoben worden, so dass nun die neuerliche Ausschreibung erforderlich ist. Grund hierfür ist die vom Höchstgericht festgestellte Verfassungswidrigkeit der Vergabe durch die Privatrundfunkbehörde, die mittlerweile seit 1. April von der KommAustria abgelöst worden ist.

Von der Aufhebung der Zulassung durch den Verfassungsgerichtshof sind die "Radio Megaherz Ennstal GmbH" (eine Kooperation zwischen dem freien Radio Freequenns im steirischen Ennstal und der Radio-TV Grün Weiss Betriebs GmbH) und die "Privatradio Unterkärnten GmbH" (zum Krone Hit R@dio-Verbund gehörend) betroffen; beide haben bisher den Sendebetrieb noch nicht aufgenommen.

Bewerber um die oben angeführten Sendelizenzen können nun innerhalb einer zweimonatigen Frist Anträge bei der KommAustria einbringen. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist hat die KommAustria Stellungnahmen der betroffenen Landesregierungen und des Rundfunkbeirats einzuholen und daraufhin nach den gesetzlichen Vorgaben die Auswahlentscheidung zu treffen. Mit der Zuteilung der Lizenzen ist im November zu rechnen.

Die Ausschreibung sowie weitere Informationen dazu sind auf der Website der Regulierungsbehörde verfügbar.

zurück 22.07.2001