Zeitplan für ORF-Reform

Das neue ORF-Gesetz soll mit 1. August in Kraft treten. Dies teilten die beiden Klubobmänner der Regierungsparteien, Andreas Khol (ÖVP) und Peter Westenthaler (FPÖ) im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit. Ende März soll der Entwurf in Begutachtung geschickt werden. Nach der Begutachtungsphase im April soll die Regierungsvorlage voraussichtlich am 8. Mai in den Ministerrat kommen. Nach Einlangen im Parlament soll ein Unterausschuss des Verfassungsausschusses eingesetzt werden. Dieser werde sich in einer Diskussion mit Parteien, Experten und Öffentlichkeit mit dem Gesetz auseinander setzen. Die Beschlussfassung im Nationalrat ist für Ende Juni/Anfang Juli geplant.

Zum Inhalt des Gesetzes merkte Khol an, dass der öffentliche Auftrag des ORF klar definiert werden soll. Er werde sich an jüngsten Meinungsforschungsergebnissen orientieren, wonach 44 Prozent der Befragten Nachrichten und Information an erster Stelle gereiht haben, 23 Prozent die Unterhaltung. "Dies zeigt eine klare Orientierung für den ORF", so Khol. Weiters werde die EU-Transparenzrichtlinie umgesetzt, die den derzeitigen Einnahmenmix von 50 Prozent aus Gebühren und 50 Prozent aus Werbung vorsieht. Darüber hinaus sei geplant, neue Geschäftsfelder zu verankern. So soll es einen Kulturkanal mit Sonderwerbeformen geben.

zurück 15.03.2001